Zum Hauptinhalt springen
BMI LogoWeißbuch Stadtgrün Logo

Hinweise zum Datenschutz

Kontaktdaten des Verantwortlichen und der Datenschutzbeauftragten

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist das:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
Referat SW I 5
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mail: poststelle@bmi.bund.de
DE-Mail: poststelle@bmi-bund.de-mail.de

Datenschutzbeauftragte/r des Verantwortlichen ist:
Beauftragte für den Datenschutz im BMI (BDS)
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: bds@bmi.bund.de

Datenverarbeitung

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nach den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten oder zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Dieses Internetangebot des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat nutzt einen Server von Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen. Der Serverstandort befindet sich in Falkenstein, Deutschland. Ein Auftragsdatenverarbeitungsvertrag (ADV) mit Hetzner Online GmbH wurde mit Urbanizers Neumüllers Langenbrinck GbR geschlossen.

Die im Folgenden beschriebenen Datentransfers für das Internetangebot des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat werden über die von Hetzner Online GmbH betriebenen Server abgewickelt.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten, um unseren Service für Sie zu verbessern, und für die Umsetzung neuer rechtlicher Vorgaben oder neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Bei jedem Aufruf unseres Internetangebots wird Ihre IP-Adresse im Webserver erfasst, solange Sie sich auf unseren Webseiten befinden. Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c, e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen unserer Öffentlichkeitsarbeit. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung des Internetangebots an Ihren Rechner zu ermöglichen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Datenerfassung zur Bereitstellung des Internetangebots geschieht dies, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Des Weiteren werden bei jedem Zugriff auf das Internetangebot des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Daten für Sicherungszwecke in einer Log-Datei gespeichert. Dabei werden folgende Daten gespeichert:

  1. Unsere besuchte Website
  2. Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  3. Menge der gesendeten Daten in Byte
  4. Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  5. Verwendeter Browser
  6. Verwendetes Betriebssystem
  7. Verwendete IP-Adresse

Die Speicherung der Daten in Logfiles dient der statistischen Auswertung zur Optimierung der Website und der Sicherstellung der IT-Sicherheit. Eine Auswertung zu Marketingzwecken findet nicht statt. Die Logfiles werden vier Wochen aufbewahrt und dann gelöscht, sofern sie nicht aus technischen Gründen oder zu Zwecken strafrechtlicher Verfolgung verwendet werden bzw. weitergegeben werden müssen.

Cookies / Analyse-Software

Die Website kann ohne Cookies besucht und benutzt werden.

Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem BMI folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen rechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 13 und 14 DSGVO

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie bei unserer Datenschutzbeauftragten geltend machen. Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu, hier dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat wenden (Kontaktdaten siehe oben).